Christiane Falk
Artikel zu diesem Thema
Bei einem gemütlichen Weihnachtsessen haben die Starnberger Sozialdemokraten im traditionsreichen "Tutzinger Hof" das Jahr ausklingen lassen. Anlässlich der Weihnachtsfeier wurden - wie in den Vorjahren - mehrere große und reichhaltige Geschenkkörbe mit haltbaren Lebensmitteln für die Starnberger Tafel zusammengestellt, die in den nächsten Tagen von den Vorsitzenden Christiane Falk und Tim Weidner übergeben werden. "Wir hoffen, dass wir damit jenen Menschen, die auf die Unterstützung der Tafel angewiesen sind, eine kleine Freude bereiten können", so Falk.
Das oberbayerische Pfaffenhofen an der Ilm hat in dieser Woche bei einem internationalen Wettbewerb den Preis als "lebenswerteste Stadt der Welt" und den Sonderpreis im Bereich "Umweltschutz" errungen. In der Kategorie der Städte zwischen 20.000 und 75.000 Einwohnern qualifizierten sich 78 Städte für das Finale in Südkorea. In einem Schreiben an Pfaffenhofens Bürgermeister Thomas Herker (SPD) gratulierten die Starnberger Sozialdemokraten zu diesem "sensationellen Ergebnis", so Christiane Falk und Tim Weidner, die Vorsitzenden der Starnberger SPD und der Stadtratsfraktion.
Das örtliche Strom- oder Gasnetz in Hand der Gemeinde - Risiko oder Chance?
Am Mittwoch, 6.Juli 2011 - 1900 Uhr findet hierzu eine interessante Veranstaltung in Starnberg statt.
Die furchtbare Katastrophe in Japan hat die Diskussion zur Atomkraft wieder neu entfacht.
Unser ganzes Mitgefühl ist beim japanischen Volk, das nicht nur mit einer furchtbaren Naturkatastrophe fertig werden muss, sondern gleich mehrfach und immer noch anhaltend mit weiteren Erdbeben, Tsunamis , Vulkanausbruch und der atomaren Gefahr fertig werden muss.
Die SPD stimmt zwar für den Haushalt 2011, hat aber große Bedenken denn es stecken große Risiken in diesem Haushalt.
Seit Generationen stellen im Freistaat zahlreiche Stadt- und Gemeindewerke die Grundversorgung für ihre Bürgerinnen und Bürger bereit. Schon in der Bayerischen Verfassung heißt es im Artikel 83: "In den Wirkungskreis der Gemeinden fällt die Versorgung der Bevölkerung mit Wasser, Licht, Gas und elektrischer Kraft." Stadtwerke gewährleisten eine sichere, umweltgerechte sowie preiswerte Versorgung im Rahmen der kommunalen Daseinsvorsorge. Sie wirtschaften dabei in erster Linie gemeinwohlorientiert. Sie steigern die kommunale Wertschöpfung, beispielsweise durch die Vergabe von Investitionen in der Region sowie die Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen vor Ort. Sie unterstützen die Umsetzung von umweltpolitischen Zielen der Gemeinde, beispielsweise durch den Ausbau einer dezentralen Versorgung mit erneuerbaren Energien. In den letzten Jahren sind in Deutschland zahlreiche Stadtwerke gegründet worden. Die SPD hält dies auch in Starnberg für den richtigen Weg.
Nach langer Wartezeit wurde im Bayerischen Landtag endlich die Petition der SPD Starnberg gegen den Reiterhof in Percha behandelt.
Auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung diskutierten Kommunalpolitiker mit Bürgerinnen und Bürgern in der Starnberger Volkshochschule über das Projekt "Bürgerhaushalt" als neuen Weg der Bürgerbeteiligung. Dabei stellte Thomas Ködelpeter, Leiter der Ökologischen Akademie Linden, Konzepte sowie Praxisbeispiele aus dem In- und Ausland vor. Gerade in finanziell schwierigen Zeiten bietet sich die Bürgerbeteiligung bei der Aufstellung kommunaler Haushalten an. Bürger können sich im Vorfeld über die Haushaltslage informieren, konkrete Vorschläge machen und Prioritäten mitbestimmen.
Sowohl die Zusammensetzung des für 2010 geplanten Haushalts als auch die daraus resultierende Finanzplanung bis 2014 geben Anlass zur Sorge. Die SPD lehnt deshalb beides Entwürfe ab.
Nur wenige Tage nach der erneuten Abstimmung im Bauauschuß wurden die Platanen vor dem Bayerischen Hof gefällt.
In einem Antrag fordert die SPD-Stadtratsfraktion, dass die im Bau- und Umweltausschuss des Stadtrats am 24. September 2009 mit Mehrheit beschlossene und in der Sitzung am 11. Februar 2010 zurückgestellte Fällung der vier Platanen vor dem Hotel Bayerischer Hof nicht vollzogen wird. Die Maßnahme soll solange aufgeschoben werden, bis aus dem Stadtentwicklungsprozess hinreichend konkretisierte und überzeugende Gestaltungsideen für den gesamten Bereich zwischen Bayerischen Hof und Bahn vorliegen. Die Fällung der Bäume macht, aus Sicht der SPD, nur Sinn, wenn ein schlüssiges grünordnerisches und verkehrliches Konzept des gesamten Bereichs vor dem Hotel vorliegt. Die Planung muss in der Öffentlichkeit vermittelbar sein. Sie sollte als Ergebnis der laufenden Arbeiten zum Stadtentwicklungsplan und unter vorheriger Einbeziehung der Anregungen aus der Bürgerschaft entstehen. Angesicht der bisherigen, öffentlichen Reaktionen und in Anbetracht der fortgeschrittenen Jahreszeit würde ein Vollzug des Beschlusses zur Fällung der Platanen derzeit auf breites Unverständnis stoßen.
Seit vielen Jahren prägen Platanen den Platz vor dem Hotel "Bayerischer Hof". Nun sollen die Bäume gefällt werden, weil sie Sichtachsen auf das historische Gebäude einschränken und zudem mangels richtiger Pflege zu hoch gewachsen sind.
Die SPD- Stadtratsfraktion und der SPD-Ortsvereinsvorstand vertreten dagegen die Meinung, dass die Bäume erhalten werden sollen bis geklärt ist, wie das Areal vor dem Seebahnhof und der Platz vor dem "Bayerischen Hof" neu gestaltet werden. "Ohne Not dürfen keine platzprägende Bäume gefällt werden, an die sich die Bürger Starnbergs gewöhnt haben", so Stadträtin Christiane Falk. Zudem wolle man weiterhin, dass die städtische Baumschutzverordnung respektiert wird, auch wenn sie auf Betreiben der WPS-Fraktion im Stadtrat jüngst "ausgehöhlt" worden sei.
Die SPD Starnberg hat eine Online-Umfrage gestartet um die Meinung der Bürgerinnen und Bürger über dieses Thema einzuholen. Bitte klicken Sie hier um zur Umfrage zu gelangen.
Bevor Josef Pretterer die Puppen tanzen ließ, legte der scheidende Kreisvorsitzende und frisch gekürte Fraktionsvorsitzende Tim Weidner - nach der Begrüßung durch die Starnberger Ortsvereinsvorsitzende Christiane Falk - mit seiner Fastenpredigt los.
Dabei verschonte er weder die schwarzgelbe Regierung in Bund oder Freistaat noch die CSU im Kreis.
WPS fordert SPD zur Zusammenarbeit auf und argumentiert mit den Worten "Mehrheit ist Wahrheit".
Christiane Falk hat nach Gesprächen mit engagierten Jugendlichen und dem Vorsitzenden des Stadtmarketings einen Weg gefunden, wie Starnberger Jugendliche doch noch zu einem vernünftigen Skaterpark kommen.
Die beiden Fraktion von SPD und GRÜNEN im Starnberger Stadtrat haben sich mit einer gemeinsamen Anfrage an die Kommunalaufsicht beim Landratsamt Starnberg gewandt, um die Vorgänge im Starnberger Stadtrat im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen rechtlich bewerten zu lassen.
Mit einer Petition versucht die Vorsitzende der SPD Starnberg und Stadträtin, Christiane Falk, auf den letzten Metern den Reiterhof in Percha zu verhindern.
Mit einem Handstreich hat der Bayerische Ministerpräsident den über Jahre hinweg ausgehandelten Kompromiss zwischen Freistaat und Kommunen zur Einführung des Digitalfunks für Rettungskräfte vom Tisch gewischt. "Damit wird die unheilvolle Linie der Bayerischen Staatsregierung fortgesetzt, auf Kosten der Kommunen zu sparen", so SPD-Fraktionsvorsitzender Tim Weidner.
Mit einem Antrag möchte die SPD-Stadtratsfraktion mehr über die Folgen für die Stadt Starnberg erfahren.
Das Starnberger Finanzamt platzt räumlich aus allen Nähten. Daher gibt es Überlegungen des Finanzministeriums, das Schloss zu verlassen.
Sollte das Schloss tatsächlich frei werden, könnte die Stadt Starnberg das Schloss u.U. erwerben. Um sich über die künftige Nutzungen Gedanken machen zu können, hat die Starnberger SPD das Schloss besichtigt.
Der Stadtrat hat mehrheitlich (gegen die Stimmen der SPD) entschieden, dass die Stadt Starnberg auf Bemühungen für eine Verlängerung des B2-Tunnels im Süden wie auch im Norden verzichtet. Die Fraktion der SPD beantragt nun, dass die Stadt Starnberg rechtzeitig mit dem Staatlichen Bauamt die nötigen Absprachen und Vereinbarungen trifft, damit bereits zu Beginn der Bauarbeiten am südlichen Portal des B2-Tunnels Schallschutzwände errichtet werden. Sie sollen dauerhaft - auch nach Inbetriebnahme des Tunnels - bestehen bleiben.
Der Fahrplan für alle innerstädtischen Busse wird dieser Tage überarbeitet.
Wer Anregungen, Wünsche oder Bedenken hat, kann sich bei Christiane Falk melden.
Es war für die Teilnehmenden beeindrucken, wie Natascha Kohnen und Brigitte Servatius in lockerer Atmosphäre und unter der guten Gesprächseitung von Christiane Falk von ihren Erfahrungen berichteten. Beide erzählten, dass sie - im Gegensatz zu vielen Männern - nicht an Karriere gedacht und auch keine geplant hatten.
Ein Podiumsgespräch mit: Brigitte Servatius, Bürgermeisterin von Gauting, Natascha Kohnen, MdL, Angelica Dullinger, Verdi-Personalrätin und Bundestagskandidatin. Moderation: Christiane Falk, SPD-Vorsitzende in Starnberg.
am Mittwoch, 25. März, 19:30 Uhr im Foyer des Hotels Andechser Hof.
Vielen Dank für Ihr Vertrauen.
Vielen Dank an alle, die für mich am 2.März gestimmt haben.
Als Stadträtin werde ich mich die kommenden 6 Jahre mit aller Kraft für Starnberg, für unsere Stadt einsetzen und versuchen, die gesteckten Ziele zu erreichen.
Die SPD-Fraktion im Stadtrat besteht nun aus:
Christiane Falk mehr unter www.christiane-falk.de
Tim Weidner mehr unter www.tim-weidner.de
und Holger Knigge
Wenn Sie Fragen oder Anregungen haben, freue ich mich, wenn Sie mich anschreiben unter info@spd-starnberg.de
oder anrufen unter Tel. 0170 / 2047199
Ihre
Christiane Falk
